Zwischen Lockerung und Strenge: So bereitet Merkel das Ende des Lockdowns vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte eine Sehnsucht nach einer Öffnungsperspektive ein

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat schrittweise Lockerungen des Lockdowns in Aussicht gestellt und dabei drei Bereiche ausgemacht, die jeweils für sich betrachtet werden sollen: private Kontakte, Schulen und Berufsschulen sowie Sport, Restaurants und Kultur.

Wann und wie genau Öffnungsschritte aussehen, sagte Merkel während einer CDU-Präsidiumssitzung jedoch nicht.

Ab Dienstag soll eine Arbeitsgruppe ein entsprechendes Konzept bis zum neuen Bund-Länder-Gipfel am 3. März erarbeiten.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag offiziell bestätigt, was sich in den letzten Wochen bereits abgezeichnet hat: Sollten es das Infektionsgeschehen in Deutschland hergeben, wird es einen mehrstufigen Lockerungsplan geben. Der Weg aus dem Lockdown wird also über Monate gehen.

Laut Teilnehmern sagt Merkel im CDU-Präsidium, dass es ihr um drei Stränge gehe: persönliche Kontakte, Schulen und Berufsschulen sowie um Sport, Restaurants und Kultur. Diese drei sollten als Pakete zusammengeschnürt werden, um Öffnungen zu ermöglichen. Die Regeln sollten bei Bedarf aber angepasst werden. Die verschiedenen Schritte müssten mit der Möglichkeit entsprechenden Schnelltests gekoppelt werden. Zugleich warnte Merkel vor einem Jojo-Effekt bei Lockerungen.

Damit schwenkt Merkel, die sich zuletzt kategorisch gegen Öffnungen gewehrt hatte, auf den Kurs vieler Länderchefs ein. Niedersachsen, Thüringen, Schleswig-Holstein oder Berlin hatten schon vor Wochen inzidenzabhängige Stufenpläne für einen Weg aus dem Lockdown in ihrem Bundesland entwickelt. Doch bei der letzten Bund-Länder-Runde, auf der die Verlängerung des Lockdowns bis 7. März beschlossen wurde, konnten sie sich damit ebenso wenig durchsetzen wie mit ihrer Forderungen, ab einer Inzidenz von 50 Lockerungen für Geschäfte zu ermöglichen.

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Am Montag aber sprach Merkel nun von einer „berechtigten Sehnsucht nach einer Öffnungsstrategie – wohl auch im Wissen, dass das Festhalten am Status Quo nicht mehr lange durchzuhalten ist. Schon Mitte Januar hatten Regierungsberater Merkel und den Länderchefs anhand von Mobilitätsdaten gezeigt, dass sich die Menschen Anfang des Jahres deutlich weniger an die Regeln gehalten haben und eben nicht zu Hause blieben als das noch im November oder Dezember der Fall war. Dazu kommt, dass jetzt das Wetter absehbar besser wird und es die Menschen nach draußen drängt.

Wie konkret der Öffnungsplan aussehen wird, das ließ Merkel jedoch am Montag offen. Ab dem morgigen Dienstag soll eine Arbeitsgruppe, die aus Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und mehreren Chefs von Senats- und Staatskanzleien der Länder besteht, bis zum neuen Corona-Gipfel von Bund und Ländern am 3. März ein entsprechendes Konzept erarbeiten.

Laut einem entsprechenden Papier aus Berlin, das derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz innehat, würden sich die Öffnungsstufen an Inzidenzwerten 35, 20 und 10 orientieren. Restaurants und touristische Angebote dürften in diesem Fall erst ab einer Inzidenz von 20 aufmachen, Geschäfte ab 35.

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