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Zusammenfassung:Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, kommt nach der Videokonferenz der Ministerpräsiden
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, kommt nach der Videokonferenz der Ministerpräsidentenkonferenz in der Staatskanzlei zu einem Pressestatement.
picture alliance/dpa | Sven Hoppe
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bringt als erster prominenter Spitzenpolitker eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland gegen Corona ins Spiel. Bislang war das auch von der Union kategorisch ausgeschlossen worden.
Mit drastischen Schritten reagiert die Staatsregierung zudem auf die Corona-Pandemie im Land. Bars und Discos müssen schließen, Weihnachtsmärkte fallen aus, Kultur- und Sportevents gibt es nur in kleinerem Rahmen und in Hotspots wird es noch strenger.
In Corona-Hotspots mit einer Inzidenz über 1000 soll es einen Lockdown geben.
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Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder plädiert als erster prominenter Politiker in Deutschland für eine allgemeine Impfpflicht. „Ich glaube, dass wir am Ende um eine allgemeine Impfpflicht nicht herumkommen werden“, sagte der CSU-Chef am Freitag in München: „Sonst wird das eine Endlosschleife mit diesem Mist-Corona.”
Die Corona-Regeln in Bayern sollen am kommenden Dienstag massiv verschärft werden, um die aktuelle Corona-Welle zu brechen. Aber „das ist keine langfristige Lösung“, sagte Söder und äußerte Zweifel, ob eine partielle Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen wirklich ausreiche und „die einzige Lösung sein kann für nächstes Jahr”.
Lockdown in Corona-Hotspots mit Inzidenz über 1000
Wegen der außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie verschärft Bayern seine Maßnahmen drastisch. Alle Clubs, Diskotheken und Bars sollen für die nächsten drei Wochen schließen, Weihnachtsmärkte soll es in diesem Jahr nicht geben, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag nach Beratungen seiner Koalition in München ankündigte. Schulen und Kitas sollen geöffnet bleiben.
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Kultur- und Sportveranstaltungen dürfen nur noch in deutlich kleinerem Rahmen stattfinden: mit einer Auslastung von maximal 25 Prozent an Zuschauern. Zudem gilt dort die 2G-plus-Regel – Zugang also auch für Geimpfte und Genesene nur noch mit Test. Überdies würden alle Weihnachtsmärkte in Bayern abgesagt, kündigte Söder an. Mehrere Städte hatten ihre Weihnachtsmärkte in den vergangenen Tagen bereits abgesagt.
In Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1000 werden die Maßnahmen noch strenger ausfallen: Das öffentliche Leben soll dort in weiten Bereichen heruntergefahren werden. Gastronomie, Sport- und Kulturstätten müssen schließen, Veranstaltungen werden untersagt, wie Söder ankündigte. Schulen und Kitas sollen aber auch dort weiter offen bleiben.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) appellierte einmal mehr an die Menschen im Freistaat, sich impfen zu lassen und freiwillig ihre Kontakte zu reduzieren. Dem Gesundheitssystem drohe der Kollaps.
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lp/dpa
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