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Zusammenfassung:Tolga Akmen / KontributorBundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte Mitte Oktober, er befürworte ein
Tolga Akmen / Kontributor
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte Mitte Oktober, er befürworte ein Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite.
Fachleute befürchten, dass weite Teile der Bevölkerung das als „Freedom Day fehlinterpretieren könnten – und anschließend davon ausgingen, dass die Gefahr der Pandemie schlicht vorüber sei.
In Großbritannien hatte die Wirtschaft große Hoffnungen in den „Freedom Day am 19. Juli gesetzt. Bisher wurden diese nicht erfüllt.
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Mitte Oktober wagte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit einer umstrittenen Einschätzung an die Öffentlichkeit: Er sei dafür, die „epidemische Lage nationaler Tragweite zu beenden. Das Robert Koch-Institut stufe das Risiko, das vom Coronavirus ausgehe, für Geimpfte als moderat ein – damit könne die epidemische Lage zum 25. November auslaufen. Auf Basis dieser epidemischen Lage erhalten Bund und Länder die Befugnisse, die sie brauchen, um Verordnungen zu Corona-Schutzmaßnahmen oder der Impfstoffbeschaffung zu erlassen.
Wie Business Insider bereits berichtete, heißt das im Umkehrschluss: Auch die Corona-Maßnahmen könnten mit Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite beendet werden. Das allerdings will Jens Spahn ausdrücklich nicht. In einem Brief, den der Gesundheitsminister an SPD, Grüne und FDP schrieb – also an alle Ampel-Verhandlungsparteien – ruft er sie dazu auf, die Maßnahmen aufrechtzuerhalten. Sein Vorschlag stattdessen: Man solle das Infektionsschutzgesetz so anpassen, dass die Maßnahmen auch ohne epidemische Notlage weiterhin einzuhalten sind.
Ein „Freedom Day“ wie ihn etwa die Britinnen und Briten am 19. Juli 2021 feierten, ist damit in Deutschland zumindest noch nicht in unmittelbar greifbarer Nähe. Expertinnen und Experten fürchten allerdings, dass Spahns Forderung nach einem Aufheben der „epidemischen Lage nationaler Tragweite” von großen Teilen der Bevölkerung falsch verstanden werden könnte – und ihnen suggerieren werde, dass die Gefahr nun vorüber sei. Die Angst, die daraus spricht: Das Auslaufen der Notlage könnte fälschlicherweise als „Freedom Day interpretiert werden.
„Freedom Day: Wirkungen blieben hinter Erwartung zurück
Doch inwiefern profitierten die Britinnen und Briten überhaupt vom „Freedom Day Mitte Juli? Die Hoffnungen im Vereinigten Königreich waren zuvor gewesen, dass die zahlreichen Wiedereröffnungen und Lockerungen der Wirtschaft einen massiven Schub verleihen würden. Bis dato ist der allerdings offenbar noch ausgeblieben.
Zwar sei die Nachfrage enorm, und Restaurantbuchungen lägen deutlich über dem Niveau vor der Pandemie, sagt etwa die Ökonomin Liz Martins von der Großbank HSBC. „Aber die Erholung ist nach wie vor nicht vollständig. Verbraucherorientierte Dienstleistungen seien noch immer deutlich unter dem Vorkrisenstand.
Seit dem 19. Juli sind in Großbritannien weder Abstandsregeln noch Maskenpflicht vorgeschrieben. Nachtclubs, Discos und Pubs können unbegrenzt und ohne Vorlage eines Impfpasses Gäste empfangen. Gesundheit ist in Großbritannien Sache der Landesteile. Schottland, Wales und Nordirland haben mittlerweile auch viele Corona-Regeln beendet, gehen aber nicht ganz so weit wie England, das keine eigene Regionalregierung hat.
Arbeitskräftemangel trifft Gastronomie und Unterhaltung
Vor allem der Arbeitskräftemangel macht einigen Branchen zu schaffen. Dazu habe etwa die „Pingdemie“ beigetragen, sagte Michal Stelmach vom Beratungsunternehmen KPMG. Viele Menschen wurden im Sommer von der Corona-App wegen engen Kontakts zu Infizierten „gepingt”, also benachrichtigt, und blieben der Arbeit fern. „Der Umfang und das Tempo der Wiedereröffnung haben einige akute Probleme dabei offenbart, die Nachfrage zu decken, sage Stelmach. Dadurch habe sich ein Mangel an Waren sowie Arbeitskräften ergeben, hinzu gekommen seien Probleme innerhalb der Lieferkette, etwa die Engpässe bei Halbleitern, die den weltweiten Produktionsprozess behinderten.
Derzeit trifft der Arbeitskräftemangel noch immer Branchen wie die Gastronomie oder die Unterhaltungsindustrie, wie Martins sagt. „Einige Restaurants haben zum Beispiel ihre Mittagsangebote eingestellt. Einer Umfrage des Branchenverbands Night Time Industries Association zufolge musste im September jeder fünfte Betrieb wegen fehlender Türsteher und Security-Mitarbeiter schließen oder konnte nur reduziert öffnen. Insgesamt gebe es 30 Prozent mehr offene Stellen als vor der Pandemie, sagte Martins.
Steigende Preise drücken die Kauflaune
Auch dass viele Menschen weiterhin von zu Hause aus arbeiten, führt nach Ansicht der Expertin dazu, dass die Wirtschaftskraft hinter den Erwartungen zurückbleibt. Schließlich trifft dies nicht nur die Gastronomie, sondern auch viele Gewerbe rund um die Büroinfrastruktur wie Transport, Instandhaltung und Putzdienste. Derzeit steigen zudem erneut die Corona-Zahlen. „Obwohl die Regierung keine neuen Restriktionen verhängen will, könnten einige Menschen für sich entscheiden, dass sie ihre sozialen Kontakte verringern wollen, sagt Martins.
Der Boom der Öffnungszeit sei vorbei, sagte KPMG-Ökonom Stelmach. Mobilitätsdaten zeigten, dass Einzelhandel und Freizeiteinrichtungen nun etwa so stark besucht seien wie vor der Pandemie. Stelmach verwies darauf, dass das Bruttoinlandsprodukt noch immer um 0,8 Prozent unter dem Wert vor der Pandemie liege.
Auch für die Zukunft hat der Experte zunächst keine positiven Erwartungen. Verbraucherinnen und Verbraucher müssten etwa stark steigende Energie- und Lebenshaltungskosten fürchten, das drücke bereits jetzt auf die Kauflaune. Er erwarte zum Jahresende eine hohe Inflation von 4,1 Prozent, hinzu komme ein bevorstehender deutlicher Steueranstieg. „Der erwartete Zinsanstieg würde auch die Eigenheimbesitzer mit variablen Hypotheken belasten, sagt Stelmach. Auch deshalb hätten sich Verbraucherinnen und Verbraucher mit Ausgaben zurückgehalten. Geld ist dabei grundsätzlich vorhanden: Die Ersparnisse hätten im Juli und August um 7,5 Milliarden Pfund, also 8,87 Milliarden Euro zugelegt.
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jb mit dpa
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