Scholz - EU-Finanzminister müssen nächste Woche Corona-Hilfsfonds vorantreiben

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will nächste Woche die Umsetzung des in Europa geplanten 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds vorantreiben.

“Um Europas Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen, sind Investitionen der Schlüssel”, sagte der Vize-Kanzler am Donnerstag bei einem auf englisch gehaltenen Vortrag. Zusammen mit Reformen könnten Wachstumschancen entstehen und die Volkswirtschaften widerstandsfähiger werden. Es gebe jetzt die Chance, die Wirtschaft umzubauen.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten im Juli nach zähen Verhandlungen das größte Finanzpaket in der Geschichte der EU geschnürt. Besonders hart von der Corona-Krise getroffene Staaten sollen von dem Aufbaufonds profitieren, was vor allem Italien und Spanien zugutekommt.

Viele Details sind aber noch offen - beispielsweise, wann die ersten Gelder fließen und wie die Union aufgenommene Schulden zurückzahlen soll. Darum werde es Ende nächster Woche beim Treffen der europäischen Finanzminister in Berlin gehen, so Scholz. Anfang 2021 müssten die ersten Gelder fließen.

Die 27 Staats- und Regierungschefs hatten zudem beschlossen, dass die EU eigene Einnahmen erhalten soll. Am 1. Januar 2021 soll eine Plastiksteuer eingeführt werden. Zwei Jahre später soll eine Digitalsteuer und eine CO2-Grenzsteuer für Importe aus Ländern mit weniger Klimaschutzauflagen folgen. Auch hier sind viele Einzelheiten noch ungeklärt. Die Maßnahmen könnten die Handelsbeziehungen zu den USA und China belasten.