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Zusammenfassung:Passanten sind in der Einkaufsstraße und Fußgängerzone Ossenreyer Straße im Zentrum von Stralsund un
Passanten sind in der Einkaufsstraße und Fußgängerzone Ossenreyer Straße im Zentrum von Stralsund unterwegs. Am selben Tag beginnt bundesweit der verschärfte Lockdown, unter anderem wird der Einzelhandel bis auf den Lebensmittelverkauf geschlossen.
picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Stefan Sauer
Von 1. Juli an bis Ende des Jahres hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 bzw. von 7 auf 5 Prozent reduziert.
Verbraucher sollten in der Zeit um insgesamt 20 Milliarden Euro entlastet werden.
Die für den Staat teure Aktion hat nach Ansicht der Bundesregierung nur einen geringen Effekt gehabt. Darum soll die Regelung auslaufen.
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Die Mehrwertsteuer wird zum Jahresbeginn 2021 wieder erhöht. Sowohl im Finanzministerium als auch im Wirtschaftsministerium gebe es keinen Bedarf, die Mehrwertsteuer-Senkung zu verlängern.
Zum 1. Juli hatte die Bundesregierung die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent bzw. 7 auf 5 Prozent gesenkt. Damit wollte man in der Corona-Krise für einen kurzfristigen Nachfrageschub für die Wirtschaft erreichen, da viele Unternehmen den Preisvorteil an die Verbraucher weitergaben.
Experten hatten jedoch schon vorab gewarnt, dass der Effekt für die Firmen erfahrungsgemäß gering ist. Dafür sei die Absenkung für den Staatshaushalt eine teure Angelegenheit. Mit insgesamt 20 Milliarden Euro weniger Steuergeld wurde für die sechs Monate gerechnet.
In der Tat hat die Senkung offenbar nur einen geringen Effekt. Der Grund: Die Deutschen haben in der Krise lieber gespart anstatt sich teure Anschaffungen zu leisten. In den letzten sechs Monaten hat sich die Sparquote der Deutschen verdoppelt. „Bislang waren die Effekte der Mehrwertsteuer-Senkung eher geringer ausgeprägt“, sagte bereits Ende Oktober der GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl dem „Handelsblatt”.
Auch im Wirtschaftsministerium sieht man das so. Bis auf einige wenige Verbände, die eine Verlängerung der Senkung auch nur vorsichtig ins Spiel bringen, sei das auch derzeit keine populäre Forderung.
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