Trump muss sich gegen Vorwürfe eines Whistleblowers wehren

US-Präsident Donald Trump gerät wegen mutmaßlicher Äußerungen in einem Telefonat mit einem ausländischen Führer unter Druck. Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, Adam Schiff, warf der US-Regierung vor, dem Kongress Informationen über eines Aussage eines Whistleblowers vorzuenthalten. Der „Washington Post“ zufolge hatte dieser gemeldet, dass Trump einem ausländischen Führer in einem Telefonat ein Versprechen gemacht habe. Das Land, um das es gehe, sei die Ukraine, hieß es am Freitag in einem weiteren Bericht der Zeitung. Trump nannte die Berichterstattung „Fake News”. Er wisse, dass bei solchen Telefonaten Geheimdienste mithörten. „Mit diesem Wissen bin ich nicht so dumm, mich in so einem Gespräch mit einem ausländischen Führer unangemessen zu äußern, schrieb er auf Twitter.

Allerdings hatte der US-Generalinspekteur der Geheimdienste, Michael Atkinson, in einem Brief an den Ausschuss vom 9. September die Aussagen des Whistleblowers als „dringlich und glaubwürdig bezeichnet. In einem solchen Fall muss der Kongress informiert werden. Doch Geheimdienstdirektor Joseph Maguire befand vier Tage später in einem weiteren Brief — nach Konsultation mit dem Justizministerium — dass der Fall die Kriterien nicht erfülle und der Kongress kein Recht auf das Material habe. Ausschussvorsitzender Schiff erklärte, das Justizministerium halte die Dokumente ungerechtfertigterweise zurück. Mike Quigley, ein weiteres demokratisches Ausschussmitglied, warf US-Justizminister William Barr vor, Trump beschützen zu wollen.

Das Weiße Haus und Maguires Büro beantworteten Anfragen für eine Stellungnahme nicht. Das Justizministerium verwies auf die beiden Briefe.

jsh/reuters